Fraktionssitzung

Name: Fraktionssitzung
Start: 2023-08-29T19:00
End: 2023-08-29T21:00
Location: Stallscheune

Dienstag

29.08.2023

19:00 – 21:00 Uhr

Stallscheune
Dörentrup

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Zeybek und Wenzel zur HKM-Übernahme

An diesem Donnerstag wird die Übernahme der Hüttenwerke Krupp Mannesmann (HKM) an die Salzgitter AG offiziell unterzeichnet. Dazu erklären die Landesvorsitzende der Grünen NRW Yazgülü Zeybek und Jule Wenzel, Landtagsabgeordnete aus Duisburg: Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der GRÜNEN NRW: „Heute ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen, ein guter Tag für unsere Industrie. Der Stahlstandort HKM hat...

Hitzeschutz ist Bevölkerungsschutz – Mehr Abkühlung für Nordrhein-Westfalen

Beschluss des Landesvorstandes vom 02.07.2026 Die Hitzewelle im Juni hat deutlich gemacht: Wir müssen uns besser auf Temperaturen, wie die der vergangenen Tage, die tagsüber über 35 Grad und nachts nicht einmal unter 21 Grad kamen, vorbereiten. Hitze dieser Intensität ist Realität und wird uns zukünftig in dieser Ausprägung immer wieder begegnen, dann auch für...

Menschenwürde und Freiheitsrechte in der Neufassung des PsychKG erhalten

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 21. Juni 2026. Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen: Die GRÜNE Landtagsfraktion wird aufgefordert, den Entwurf zur Neufassung des PsychKG NRW (Vorlage 18/4917 – Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen (PsychKG)) kritisch zu prüfen und den weiteren Prozess so zu gestalten, dass Freiheitsrechte, Menschenwürde und Selbstbestimmung aller...

Inklusion in Schule weiterdenken: von der individuellen Lösung zur strukturellen Antwort für alle

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 20. Juni 2026. Wir GRÜNE stehen wie keine andere Partei zur vollständigen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der daraus folgenden staatlichen Ziele und individuellen Rechte. Alle aktuellen rechtlichen Umsetzungsschritte sind aus dieser Perspektive Erfolge. Gleichzeitig wissen wir, dass noch viel Wegstrecke vor uns liegt und wir dabei auch strukturelle Fragen stellen müssen....

Digitale Bildung in öffentlicher Hand für Bildungsgerechtigkeit und Souveränität

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 20. Juni 2026. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich auf Landesebene für eine öffentlich getragene, gerechte und souveräne digitale Bildung in Nordrhein-Westfalen ein. Dazu zählen insbesondere folgende Punkte: Alle Schüler*innen und Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen haben Zugang zu sicheren, datenschutzgerechten und kostenfreien digitalen Bildungswerkzeugen — unabhängig von Schulform, Schulträger oder Wohnort. Die digitale...

Leistung anerkennen, Gerechtigkeit schaffen: bessere Bedingungen für Alleinerziehende

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 21. Juni 2026. In Deutschland leben offiziell 1,7 Millionen Alleinerziehende – mehrheitlich Frauen – mit minderjährigen Kindern. Das betrifft fast jede fünfte Familie in NRW, inoffiziell noch mehr. Alleinerziehende tragen die Verantwortung für Familie, Einkommen und Fürsorge – und werden dennoch stigmatisiert und strukturell benachteiligt. Diese Benachteiligung trifft auch ihre Kinder...

Deutsche Gebärdensprache als Teil schulischer Sprachenvielfalt stärken

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 20. Juni 2026. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW setzen sich dafür ein, die Deutsche Gebärdensprache (DGS) langfristig stärker als Bestandteil schulischer Sprachenvielfalt in Nordrhein-Westfalen zu verankern. Dazu gehört insbesondere: DGS als mögliches Wahlpflicht-, Wahl- und AG-Angebot an Regelschulen weiterzuentwickeln, die Zusammenarbeit mit Volkshochschulen, Gehörlosenverbänden, Kompetenzzentren und Organisationen der Deaf Community auszubauen, Qualifizierungs-...

Bundesweite Einführung der Widerspruchsregelung bei Organspende

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 21. Juni 2026. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW spricht sich ausdrücklich für die Einführung einer Widerspruchsregelung bei Organspende aus. Die Landesdelegiertenkonferenz bekräftigt damit sowohl den Beschluss „Widerspruchslösung in der Organspende implementieren“ der 48. Bundesdelegiertenkonferenz vom 16.10.2022 sowie das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl 2025, in dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Einführung einer Widerspruchsregelung und...

Aus der Nordbrücken-Krise lernen: Erhalt vor Ausbau – Für eine nachhaltig orientierte Straßenbaupolitik

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 21. Juni 2026. Die Sperrung der Bonner Nordbrücke ist eine Katastrophe für das südliche NRW, sie ist aber auch bundespolitisch bedeutend. Eine der wichtigsten Rheinquerungen Nordrhein-Westfalens fällt wegen gravierender Schäden aus, mit massiven Folgen für Pendler*innen, Wirtschaft, ÖPNV und Alltagsmobilität in der Region. Sie zeigt unübersehbar: Der Sanierungsstau ist kein abstrakter...

Bis es für alle Frauen gilt: Sicherheit, Freiheit und Gleichberechtigung

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 21. Juni 2026. NRW ist stark, weil Frauen dieses Land jeden Tag mitgestalten und voranbringen. Mehr als die Hälfte der Menschen in Nordrhein-Westfalen sind Frauen – mit unterschiedlichen Lebensrealitäten, Erfahrungen, Träumen und Zielen. Sie sind Arbeitnehmerinnen, Gründerinnen, Studierende, Mütter, Großmütter, Ehrenamtliche und vieles mehr. Hinter jeder dieser Frauen steht eine eigene...