Der Antrag der Dörentruper Grünen zum Beitritt zur Städteinitiative „lebenswerte-städte.de“ wurde im Rat von den anderen Parteien abgelehnt.

Ziel unserer Grünen-Fraktion war die Unterstützung einer Initiative, deren Mitglieder sich mehr Einfluss auf die Gestaltung ihrer Städte und Kommunen wünschen. „Ein wesentliches Instrument zum Erreichen dieses Ziels ist ein stadt- und umweltverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kfz-Verkehr – auch auf den Hauptverkehrsstraßen“ heißt es dazu auf ihrer Internetseite.

Dass es hier um ein Ziel geht, dass erst dann erreicht wird, wenn das Straßenverkehrsgesetz, ein Bundesgesetz, geändert würde, spielte in der eher surreal anmutenden Diskussion in den Ausschüssen und im Rat keine Rolle. Aber möglicherweise Tempo 30 in ganz Dörentrup?

Geht ja garnicht, Einschränkung der individuellen Freiheiten, typische Folterinstrumente der Grünen“ lautete der Tenor insbesondere bei der CDU-Fraktion, die einen gefährlichen Übergriff auf den Straßenverkehr vermutete und mit (leider) oft gehörter Polemik reagierte.

Das Thema wurde jedenfalls weit verfehlt.