Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen hat einen Antrag vorgelegt, der die vergleichsweise hohen Kosten für Wasser und Abwasser in der Gemeinde Dörentrup in den Blick nimmt

„Wir möchten, dass sich die Gemeinde aktiv mit dem Thema beschäftigt und die Interkommunale Zusammenarbeit, nicht nur in diesem Bereich, vorantreibt“, stellt etwa Ewa Hermann, Bürgermeisterkandidatin der Dörentruper Grünen dazu fest.

Sie bezieht sich auf eine Studie, die die Leader Region Nordlippe mit der Technischen Hochschule OWL, Fachbereich Bauingenieurwesen, Labor für Siedlungswasserwirtschaft, durchgeführt hat.

Im Abschlussbericht zur „Untersuchung der Möglichkeiten und Potentiale zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Abwasserentsorgung der LEADER-Region Nordlippe (Kommunen Barntrup, Dörentrup, Kalletal und Extertal)“, wird etwa der Aufbau einer „Kanaldatenbank Nordlippe“ und eine einheitliche Gebührenkalkulation angeregt.

Der Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Wortlaut:

Antrag „Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Abwasser“ der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Der Rat der Gemeinde Dörentrup möge beschließen:

Die Gemeinde Dörentrup treibt die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Abwasser weiter voran. Die Empfehlungen der Technischen Hochschule OWL, Fachbereich Bauingenieurwesen Labor für Siedlungswasserwirtschaft im Bericht „Untersuchung der Möglichkeiten und Potentiale zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Abwasserentsorgung der LEADER-Region Nordlippe (Kommunen Barntrup, Dörentrup, Kalletal und Extertal)“ aus Mai 2019, bezogen auf die gemeinsame Kanaldatenbank, sowie die Angleichung der Kostenkalkulation werden umgesetzt.

Spezifizierung und Begründung

Die Bürgerinnen und Bürger in Dörentrup müssen im lippeweiten Vergleich besonders viel für ihr Abwasser zahlen. Um im regionalen Vergleich bestehen zu können, muss das Thema Abwasser mit den zu Verfügung stehenden Mitteln „reformiert“ werden. Die Leader Region Nordlippe hat gemeinsam mit der Technischen Hochschule OWL, Fachbereich Bauingenieurwesen Labor für Siedlungswasserwirtschaft, einen Bericht erarbeitet, der sich mit diesem Thema auseinandergesetzt hat. Der Abschlussbericht wurde im Mai 2019 veröffentlicht. Entsprechend der „Untersuchung der Möglichkeiten und Potentiale zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Abwasserentsorgung der LEADER-Region Nordlippe (Kommunen Barntrup, Dörentrup, Kalletal und Extertal)“ bittet die Fraktion Bündnis90/Die Grünen die Verwaltung sich aktiv mit dem Thema zu beschäftigen und die Interkommunale Zusammenarbeit voranzutreiben. Mögliche Wege herfür sind zum Beispiel der Aufbau einer gemeinsamen Kanaldatenbank und eine Angleichung der Gebührenmodelle. Ziel der interkommunalen Zusammenarbeit ist es eine Kostensenkung und Kostenstabilität für die Gemeinde Dörentrup zu erreichen.

Ein Auszug aus dem Bericht:

„5.1.5 Aufbau einer gemeinsamen Kanaldatenbank

Es wird empfohlen, dass sich die Kommunen für eine Software entscheiden, welche alle Kommunen als Kanalinformationssystem/Kanaldatenbank nutzen. Ferner wird empfohlen, dass die Kanaldatenbank von den Kommunen selbst, ohne Beteiligung von Ingenieurbüros, geführt wird. Nur so ist auch sichergestellt, dass die Kanaldatenbank keinen Datenfriedhof darstellt, sondern auch intensiv genutzt wird. Die Kommunen sollten sich zunächst gemeinsam für ein Programm entscheiden. Bei einer späteren intensiven Kooperation sollte die „Kanaldatenbank Nordlippe“ für alle vier Kommunen von einer Person geführt werden.

Für eine zukünftige interkommunale Zusammenarbeit wäre es sinnvoll die „Kanaldatenbank Nordlippe“ vor dem Hintergrund des Zukunftskonzepts 2025 und der Digitalisierungs-strategie des Kreises Lippe so zu entwickeln bzw. aufzubauen, dass zukünftig gemeinsam mit dem Kreis Lippe und möglicherweise weiteren lippischen Kommunen eine Zusammenführung der Daten, beispielsweise über Schnittstellen, aus den Bereichen kommunale Entwässerungsanlagen, Straßenentwässerung, Liegenschaftskataster, Versorgungsleitungen, landwirtschaftliche Wirtschaftswege, etc. möglich ist und jeder Lesezugriff auf die Daten der anderen Behörden/Abteilungen hat. Nur so kann ein umfassendes Gesamtbild über die jeweiligen Kanalhaltungen, Straßen und Liegenschaften geschaffen werden, so dass die notwendigen Planauskünfte für Baumaßnahmen jeglicher Art einfach „per Klick“ erteilt werden können.

Es wird empfohlen mit dem Aufbau einer gemeinsamen Kanaldatenbank als Projekt zu beginnen. Ein mit Vertretern des Kreises Lippe geführtes Gespräch hat ergeben, dass die Idee innovativ ist und förderungswürdig erscheint. Der Kreis würde sich an dem Projekt beteiligen, wie es auch beim Wirtschaftswegeprojekt der Fall ist.“

5.1.9 Gebührenkalkulation

Es wird empfohlen, dass die Gebührenkalkulation in den Kommunen einander angeglichen wird. Die Kostenansätze für Personal der allgemeinen Verwaltung, Verzinsung und Abschreibungsmodalitäten weichen erheblich voneinander ab. Sogar die Zuordnung der Positionen für den Abwasserbereich erfolgt in den Haushaltplänen der Kommunen höchst unterschiedlich. Hier sollten sich die Kämmerer bzw. die dafür zuständigen Personen zusammensetzen und vereinheitlichen. Grundsätzlich ist es aber möglich, dass auch wenn eine Anstalt des öffentlichen Rechts oder ein Verband gegründet wird, dass die einzelnen Kommunen unterschiedliche Gebühren erheben. Hinsichtlich einer Vereinheitlichung gibt es keine gesetzlichen Vorgaben.

Auch die Kalkulation der Gebühren für die Schlammabfuhr der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben sollte vereinheitlicht werden, da es hier erhebliche Unterschiede gibt (siehe Tab. 3-15).“